Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die außerordentliche Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtmäßig war, der seine Fahrtüchtigkeit durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin (“Crystal Meth”) gefährdete. Es mache dabei keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde (Az. 6 AZR 471/15).

Im vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer am Samstag, den 11. Oktober 2014, im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin eingenommen. Ab dem darauffolgenden Montag erbrachte er wieder seine Arbeitsleistung. Bei einer polizeilichen Kontrolle am 14. Oktober 2014 wurde der Drogenkonsum festgestellt. Daraufhin kündigte ihm der Arbeitgeber fristlos. Der Kläger meinte, es hätte keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit gegeben.

Der Kläger bekam in erster und zweiter Instanz Recht. Allerdings hatte der Arbeitgeber mit der Revision Erfolg. Das BAG hielt die fristlose Kündigung für wirksam. Das Landesarbeitsgericht habe bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt. Ob die Fahrtüchtigkeit des Klägers konkret beeinträchtigt war und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestand, sei unerheblich.