Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied, dass “Honorarärzte”, die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, regelmäßig abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sind (Az. L 2 R 516/14).

Im vorliegenden Fall hatte das klagende Krankenhaus mit einer Gynäkologin (Beigeladene) einen “Honorararztvertrag“ mit einem Stundenlohn von 60 Euro geschlossen. Der Vertrag kam mit Hilfe einer Online-Vermittlung zustande. Für die Dauer von einem Monat sollte die Ärztin Patienten in der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe betreuen und selbständig behandeln. Das Letztentscheidungsrecht hatte der Chefarzt. Die Ärztin sollte als “Selbständige” tätig sein, sich also selbst versichern. Sie arbeitete im Team mit den im Krankenhaus tätigen weiteren Ärzten und dem nichtärztlichen Personal. Als das Krankenhaus bei der beklagten Rentenversicherung die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status der beigeladenen Gynäkologin beantragte, stellte die Rentenversicherung fest, dass die Ärztin im Krankenhaus im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses tätig war und daher Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung bestehe (von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht war die Ärztin befreit).

Das Landessozialgericht bestätigte in seinem Urteil, dass die Tätigkeit der Ärztin in dem Krankenhaus als abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einzuordnen sei. Nach Auffassung des Gerichts ergebe sich dies vor allem daraus, dass die Ärztin kein Unternehmerrisiko zu tragen habe und im Wege der funktionsgerecht dienenden Teilhabe in den Arbeitsprozess des Krankenhauses eingegliedert sei. Es würde nicht darauf ankommen, mit welcher Häufigkeit chefärztliche Weisungen tatsächlich erteilt wurden. Des Weiteren habe die Ärztin auch kein unternehmerisches Risiko getragen, denn als Gegenleistung für die von ihr erbrachte Tätigkeit habe ihr eine Stundenvergütung – insoweit typisch für Beschäftigte – zugestanden. Bezogen auf die geschuldeten Dienste habe die Ärztin – wie jeder andere Beschäftigte auch – allein das Risiko des Entgeltausfalls in der Insolvenz des Arbeitgebers zu tragen.