Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied, dass ein Gitarrenlehrer trotz Abschluss von Honorarverträgen an einer städtischen Musikschule in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stand (Az. L 8 R 761/14).

Der Musiklehrer war bereits von 2005 bis 2007 angestellter Musiklehrer an der Musikschule A. Die Stadt beschloss danach zur Einsparung von Kosten Musiklehrer so weit wie möglich durch Honorarkräfte zu ersetzen. Daher war der Gitarrist in den Jahren 2011 bis 2014 bei der Stadt aufgrund von Honorarverträgen tätig, wobei der Umfang zwischen 7 und 12 Unterrichtsstunden pro Woche dem jeweiligen Unterrichtsbedarf angepasst wurde. Es wurde ausdrücklich eine “selbständige Tätigkeit als freier Mitarbeiter“ vereinbart. Grundlage für den Unterricht war laut Honorarvertrag das Lehrplanwerk des Verbandes deutscher Musikschulen. Der Deutsche Rentenversicherung Bund stellte jedoch fest, dass der Gitarrenlehrer der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung unterlag.

Das Landessozialgericht hielt – wie schon die Vorinstanz – den Bescheid der Rentenversicherung für rechtmäßig. Es liege eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Musikschule und damit ein Beschäftigungsverhältnis vor. Der Gitarrenlehrer sei bei seiner Tätigkeit in erheblichem Umfang vertraglichen Vorgaben unterworfen und insbesondere durch die Rahmenlehrpläne gebunden gewesen. Die trotzdem immer noch vorhandene pädagogische Freiheit sei auch bei angestellten Lehrkräften üblich und ändere nichts daran, dass der Gitarrenlehrer als Beschäftigter anzusehen sei. Auch hinsichtlich der Arbeitszeit und des Arbeitsortes sowie der Auswahl der Schüler sei er nicht wie ein typischer Selbständiger frei gewesen. Zudem habe er kein Unternehmerrisiko getragen, dem gleichwertige unternehmerische Chancen gegenübergestanden hätten.