Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Versicherte Tätigkeiten sind auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Unfallversicherungsschutz besteht jedoch nicht einem “Unfall” bei verweigerter Identitätsfeststellung wegen Verdachts einer Schwarzfahrt. Das entschied das Sozialgericht Darmstadt (Az. S 3 U 182/13).

Im vorliegenden Fall wurde der Kläger auf dem Heimweg von der Arbeit beim Busfahren kontrolliert. Nach Ansicht der Kontrolleurin hatte er keinen gültigen Fahrausweis. Sie informierte deswegen die Polizei. Als diese am Ende der Fahrt die Personalien des Klägers feststellen wollte, verweigerte er jegliche Angaben und zeigte seinen Personalausweis nicht vor. Nach den Behauptungen des Klägers wurde er dann an einen Streifenwagen gestellt und mit körperlicher Gewalt zu Boden gebracht. Von seinen Ärzten wurden Prellungen, Hämatome und eine posttraumatische Belastungsstörung festgestellt. Von der Berufsgenossenschaft begehrte der Kläger deswegen Entschädigung. Diese lehnte ab, da kein Arbeitsunfall vorliege.

Das SG Darmstadt gab der Berufsgenossenschaft Recht. Versicherungsschutz bestehe zwar nicht nur bei der Arbeit, sondern auch auf dem Hin- und Rückweg. Dies gelte aber nur, wenn das Verhalten des Klägers zum Zeitpunkt des Unfalls in einem inneren Zusammenhang mit dem Zurücklegen des Weges stehe. Es bestehe jedoch kein innerer Zusammenhang, wenn der Kläger zum Zeitpunkt des Unfalls ganz überwiegend eigene Interessen verfolge. Das sei hier der Fall gewesen, denn bei der Verweigerung von Angaben gegenüber der Polizei habe er nur eigene Interessen verfolgt, weil er die Feststellung seiner Identität verhindern wollte.