Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied, dass eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein kann, wenn ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten in der Chronik eines Facebook-Nutzers mittels Emoticons grob beleidigt. Aufgrund von Einzelfallumständen könne jedoch auch eine Abmahnung ausreichend sein (Az. 4 Sa 5/16).

Im vorliegenden Fall hatte ein bei einem Maschinenbauunternehmen beschäftigter Montagearbeiter zwei seiner Vorgesetzten im Rahmen einer Diskussion auf der Facebook-Chronik eines Kollegen beleidigt. An der Diskussion hatten sich 21 Personen anlässlich der Arbeitsunfähigkeit des Kollegen geäußert. Der Montagearbeiter hatte auf der Plattform einen seiner Vorgesetzten als “fettes Schwein” bezeichnet, wobei er statt des Wortes “Schwein” das entsprechende Emoticon verwendet hatte. Einen weiteren Vorgesetzten bezeichnete er, wiederum mit Hilfe eines Emoticons, als “Bärenkopf”. Nachdem die Arbeitgeberin davon Kenntnis erlangte, kündigte sie das Arbeitsverhältnis fristlos.

Der Arbeitnehmer wehrte sich gegen die Kündigung und bekam in erster und zweiter Instanz Recht. Die fristlose Kündigung sei nicht gerechtfertigt gewesen. Die Arbeitgeberin hätte zunächst eine Abmahnung aussprechen müssen. Zwar habe der Montagearbeiter zwei seiner Vorgesetzten mittels der Emoticons grob beleidigt. Dem Arbeiter sei jedoch die Tragweite und Reichweite seiner Beleidigungen nicht bewusst gewesen. Die vom Montagearbeiter verwendeten Bezeichnungen hätten Außenstehende nicht notwendigerweise als Beleidigungen ansehen müssen. Angesichts der 16-jährigen beanstandungsfreien Tätigkeit des Montagearbeiters sei eine Abmahnung nicht entbehrlich gewesen. Er sei ein überdurchschnittlich guter Mitarbeiter gewesen. Schließlich habe zu seinen Gunsten gesprochen, dass er in keinem ständigen Kontakt mit den Vorgesetzten gestanden habe. Aufgrund dieser Umstände sei eine Abmahnung ausreichend gewesen, um ein künftiges Fehlverhalten auszuschließen. Zudem habe nicht außer Betracht bleiben dürfen, dass der mit einem Grad der Behinderung von 20 versehene Montagearbeiter im Wechsel mit seiner Ehefrau in Teilzeit sein einjähriges Kind sowie seine demenzkranke Großmutter gepflegt habe. Diese Betreuung sei im Falle eines Arbeitsplatzverlustes in Gefahr gewesen.